Vor rund einer Woche hat Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den europaweiten Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 forderte. Jetzt konnte Samsung durch rechtliche Schritte eine Lockerung dieser einstweiligen Verfügung erreichen.
Die lange Hintergrund-Geschichte kurz zusammengefasst:
Zwischen dem amerikanischen Konzern mit dem Apfel-Logo und dem koreanischen Hardware-Hersteller ist schon vor Monaten ein heftiger Streit entbrannt, in dem es um den Vorwurf von Patentverletzungen an Tablets und Smartphones geht. Diesen tragen die beiden Streithähne auch bereits seit längerem vor mehreren Gerichten weltweit aus (z.B. in den USA, Niederlanden, Australien etc.).
Teil genau dieser Gefechte war somit auch die in der vergangene Woche auf Apple-Forderungen hin ausgesprochene einstweilige Verfügung, die ganz konkret das Galaxy 10.1 betrifft. Apple witterte nämlich eine Schutzrechtverletzung, d.h. wirft Samsung vor, mit seinem Galaxy-Tablet das iPad kopiert zu haben. Samsung wiederum unterstellt nun Apple, die Ähnlichkeiten unverhältnismäßig aufzuplustern, um sich Marktvorteile zu sichern.
Wie unter anderem die Telecom Handel, die crn und die faz nun berichten, konnte Samsung nun ebenfalls einen gerichtlichen Teilerfolg erringen: Der koreanische Konzern darf das Galaxy 10.1 Tablet nach dem neusten Urteil des Düsseldorfer Landgerichts in Düsseldorf weiterhin in Europa vertreiben – allerdings mit einer Ausnahme: In Deutschland vorerst auch weiterhin nicht!
Nächste Woche, am 25.08.2011, geht der Kampf nun vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Hauptstadt mit einer mündlichen Vernehmung in die nächste Runde. Ende offen… [Update: Ergebnis der Vernehmung siehe Kommentar unter diesem Post!]
Was bedeutet die einstweilige Verfügung nun für Sie als Händler, d.h. für TK-Vermarkter, die das Samsung Galaxy 10.1 zusammen mit einem Vodafone-Vertrag vertreiben? Bisher war von Vodafone dazu keine konkrete Stellungnahme zu erhalten. Vodafone selbst bewirbt das Galaxy weiterhin auf seiner Startseite… Wir bleiben am Thema dran und informieren Sie, sobald wir mehr erfahren!
UPDATE 09.09.2011: Neues Gerichtsurteil: Samsung darf sein Tablet Galaxy Tab 10.1 weiter nicht in Deutschland verkaufen. Über Vodafone georderte Exemplare werden jedoch noch ausgeliefert, so lange bei Vodafone noch verfügbar, da der Netzbetreiber die Geräte bereits vor dem Urteil erworben hatte.
