Breitbandausbau: Bund investiert 2,7 Milliarden Euro
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Schnelles Internet mit bis zu 50 MBit/s? Davon können viele, die in ländlichen Regionen wohnen, bislang nur träumen. Aber damit könnte bald Schluss sein, denn das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus soll den “weißen Flecken” auf der Landkarte nun den Kampf ansagen.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung jetzt mitteilte, können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, deren Ausbau sich für die Netzbetreiber schlicht weg nicht lohnt, mit Bundeszuschüssen von bis zu 50 % rechnen. Der Eigenanteil soll wie üblich 10 % betragen.

Bis zum Jahr 2018 sollen demnach 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau investiert werden. Das Budget soll z. T. aus der jüngsten Auktion von Mobilfunkfrequenzen stammen, darüber hinaus hat die Bundesregierung bis 2018 1,4 Milliarden Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt. Bei der Verteilung sollen die Kommunen und Landkreise die zentrale Rolle spielen und Projekte anstoßen und die entsprechenden Anträge für Zuschüsse stellen.

Ziel ist es, bis 2018 in ganz Deutschland flächendeckend 50 MBit/s möglich zu machen. Da ist noch Einiges nachzuholen, denn laut einem Informationspapier des Verkehrsministeriums hatten Mitte 2015 nur 68,7 % aller deutschen Haushalte einen Anschluss mit mindestens 50 MBit/s.

Gleichzeitig werden auch kritische Stimmen laut. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält den Ausbau zwar für dringend notwendig, gleichzeitig warnte er jedoch der FAZ gegenüber, dass dies den “Wettbewerb nicht verzerre”. Es müsse sehr genau geprüft werden, wo der Bund fördern könne und wo private Anbieter es ohne Unterstützung schaffen können. Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die Bundesregierung mit dem Gedanken spielt, der Telekom ein Exklusivrecht einzuräumen, das die Vermarktung von schellen Vectoring-Internetanschlüssen regelt. Mit dem Exklusivrecht würde sich die Telekom dazu verpflichten, 80 % der deutschen Haushalte mit Vectoring zu versorgen.

 

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